Eintragen!

beim Volksbegehren
Nichtraucherschutz

vom 19. November bis 2. Dezember 2009

Herzlich willkommen!

Liebe Mitbürger, liebe Unterstützer des Volksbegehrens für echten Nichtraucherschutz in Bayern!

Was haben wir bisher erreicht?Sebastian_Frankenberger_1_web

Das Volksbegehren

Vom 19.11. bis 2.12.2009 haben sich beim Volksbegehren 1.298.746 Personen in den Rathäusern eingetragen. Damit wurde die 10% Hürde weit übersprungen und das Volksbegehren gewonnen. Die amtlichen Endergebnisse finden Sie hier.


Wie geht es nun weiter?

Der Volksentscheid

Bevor es zum Volksentscheid kommt, hat die bayerische Staatsregierung bis zum 21. März die Möglichkeit, über den Gesetzestext abzustimmen. Sollte der Landtag diesen mehrheitlich annehmen, tritt das neue Gesetz am Tag nach der Landtagsentscheidung in Kraft. Wie bei Gesetzesbeschlüssen üblich, gibt es zuvor zwei Lesungen. Die erste Lesung fand am 4. Februar statt.

Sollte der Landtag das Gesetz  ablehnen, kommt es zum Volksentscheid.  Die Abstimmung findet voraussichtlich am 15. oder 16. April statt. Der Volksentscheid muss spätestens drei Monate nach der Landtagsentscheidung stattfinden, also spätestens am 21. Juli. Das Innenministerium hat bereits den möglichen Termine festgesetzt:

  • Sonntag 4. Juli

Wie bei Wahlen wird die Bevölkerung von amtlicher Seite über Ort und Zeit der Abstimmung informiert und es gibt die Möglichkeit der Briefwahl. Stimmt die einfache Mehrheit für das Anliegen des Volksentscheids, so erlangt es Gesetzeskraft. Eine Mindestbeteiligung von Stimmberechtigten ist nicht vorgeschrieben, da die Initiative für einen konsequenten Nichtraucherschutz keine Verfassungsänderung beinhaltet.

Wir informieren Sie hier rechtzeitig über die nächsten Schritte. Zum Volksentscheid wird es auch wieder eine groß angelegte Kampagne geben, bei der wir Ihre Mithilfe benötigen.

Vielen Dank für Ihre bisherige Unterstützung!

sebastian-frankenberger-klein

Sebastian Frankenberger
Organisator des Volksbegehrens

 

Aktuelles


  • Zwei neue Publikationen des DKFZ

    Das Deutsche Krebsforschungszentrum hat zwei interessante Publikationen veröffentlicht!

    DKFZ-Report „Tabak - Umweltrisiko und volkswirtschaftlicher Schaden

    DKFZ-Publikation „Aus der Wissenschaft – für die Politik" 

  • Rauchverbot – wie alles anfing

    2010 bringt höchstwahrscheinlich einen Volksentscheid für Bayern.

    Hat sich aber schon mal jemand gefragt, wie eigentlich alles anfing? Hier ein Video (in Englisch), in dem Larry Cohen, der Gründer und Leiter des Prevention Institutes in Oakland, Kalifornien, von den ersten Schritten in Sachen Nichtraucherschutz berichtet. 

  • Über ein Million Unterschriften: Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ erfolgreich

    Das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ war erfolgreich. Knapp 1,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger trugen sich in den vergangenen zwei Wochen in die Unterschriftenlisten ein. Das entspricht 13,9 Prozent. Um eine Landtagsdebatte und einen möglichen Volksentscheid zu erreichen, wären nur zehn Prozent der Wahlberechtigten – das entspricht 940.000 Unterschriften – nötig gewesen. Damit ist es das beste Ergebnis eines Volksbegehrens seit über 30 Jahren. Für die Initiatoren und Unterstützer ist es ein eindeutiges Signal für eine rauchfreie Gastronomie und damit für mehr Gesundheitsschutz und Lebensqualität.

    Weiterlesen...  

  • Mittwoch, 17 Uhr: Es ist geschafft! (Hoffentlich)

    Knacken wir die 1 Million?

    „Ich glaube, dass wir gewonnen haben und dass wir die Grenze von einer Million Unterschriften überschritten haben“, sagte Sebastian Frankenberger eben gegenüber den Nürnberger Nachrichten. Mit letzter Sicherheit wissen wir es erst morgen Vormittag. Dann werden ab 10.00 Uhr die Rückmeldungen der Landkreise im Internet in Echtzeit ab 10:00 Uhr veröffentlicht. Um ca. 12:00 Uhr wird dann das Endergebnis durch den Landeswahlleiter bekannt gegeben. Laufend neue Informationen und Reaktionen gibt es auch auf unserer Facebook-Seite. An vielen Orten sind heute die Eintragungsbüros bis 20.00 Uhr geöffnet. Bitte tragen Sie sich noch ein, falls Sie es bisher nicht geschafft haben. Auch wenn die Schlangen lang sind: es geht zügig voran. Und jede Stimme mehr ist ein Appell für mehr Demokratie und echten Gesundheitsschutz. 

  • Ganz Bayern ist gespannt:

    Wann kommt das Endergebnis?

    Wir können noch nicht abschätzen, ob wir heute Abend noch eine Hochrechnung herausgeben können. Das hängt ganz von den Zahlen und der Sicherheit der Rückmeldungen ab. Morgen am Donnerstag wird das vorläufige amtliche Endergebnis durch den Landeswahlleiter bekannt gegeben. Die Rückmeldungen der Landkreise werden im Internet in Echtzeit ab 10:00 Uhr veröffentlicht. Um ca. 12:00 Uhr wird dann das Endergebnis fest stehen. Laufend neue Nachrichten gibt es auch auf unserer Facebook-Seite. 

  • Über den Einfluss der Tabaklobby auf die Politik

    Der Berliner Journalist Dietmar Jazbinsek war auf Vortragstour in Bayern

    Bad Aibling, Bad Tölz, Coburg, Ingolstadt, Kempten, Memmingen, Neustadt – das sind einige der Stationen, die der Berliner Journalist Dietmar Jazbinsek auf einer Vortragstour durch Bayern absolviert hat. Jazbinsek gilt als einer der besten Kenner der Tabaklobby in Deutschland. Früher hat er als Gesundheitswissenschaftler im Berliner Forschungsverbund Public Health gearbeitet. Wir haben mit ihm über seine Besuche bei den Aktionskreisen des Volksbegehrens gesprochen. Weiterlesen...  

  • „Die Zeit drängt“

    Aufruf der Ärzte des Klinikums der Universität München

    „Rauchen ist kein attraktiver Bestandteil der bayerischen Wirtshauskultur, wenn Bedienkräfte und Gäste mit krebserzeugenden Stoffen belastet werden“, sagte heute der Arbeitsmediziner Prof. Dennis Nowak. Gemeinsam mit anderen Ärzten des Klinikums der Universität München rief er die Bürger heute zur Beteiligung am Volksbegehren Nichtraucherschutz auf. In einer Pressemitteilung heißt es dazu: „Allein in Deutschland sind die Ärzte jährlich mit rund 42.000 Toten durch Lungenkrebs konfrontiert. Ein anderes, kaum bekanntes Leiden, die chronisch obstruktive Lungenerkrankung, gilt als heimlicher Killer: Wegen des Rauchens wird sie 2020 die fünfthäufigste Todesursache weltweit sein. Schon jetzt ist Passivrauchen die drittwichtigste vermeidbare Todesursache.“ 

  • WAHNSINN!

    Das Volksbegehren hat über 10.000 Fans auf Facebook

    Innerhalb von wenigen Tagen hat sich die Zahl der Unterstützer auf Facebook verdreifacht - und ein Ende ist nicht absehbar. In dem Internet-Netzwerk werden die neuesten Informationen ausgetauscht, Zwischenstände durchgegeben und gemeinsame Aktionen geplant. Sebastian Frankenberger ist von diesem Engagement überwältigt: „Ich bin sprachlos…Wahnsinn!“ Die anderen Organisatoren rufen zum Endspurt auf: „Zwei Tage haben wir noch. Die müssen wir alle zusammen nutzen, dann schaffen wir es auch ;-)“ 

  • Partei- und Fraktionschefs als Rathauslotsen auf dem Münchner Christkindlmarkt

    Markus Rinderspacher, Theresa Schopper und Bernhard Suttner informieren gemeinsam

    SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher wird am Dienstag 1.12.2009 um 12.15 Uhr zusammen mit der Grünen-Landesvorsitzenden Theresa Schopper und dem bayerischen ÖDP-Vorsitzenden Bernhard Suttner als "Rathauslotse" den Münchner Christkindlmarkt besuchen. Zum Finale des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" sollen noch möglichst viele Bürger über die Ziele der Initiative informiert und persönlich angesprochen werden. Der Eintragungsraum für die Münchner Wahlberechtigten befindet sich beim Rathauseingang,  gleich neben dem Christkindlmarkt .

    Es zeichnet sich ein Wettlauf mit der Zeit ab, da die Eintragungsfrist nur noch bis einschließlich Mittwoch läuft. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich bis dahin 940.000 bayerische Wahlberechtigte in ihren Rathäusern eingetragen haben. Bis Sonntagabend waren es rund 800.000. "Erfahrungsgemäß steigen die Eintragungszahlen in den letzten Tagen nochmals an. Wir haben gute Chancen, die Hürde zu überspringen. Aber es wird sehr knapp und es kommt jetzt wirklich auf jede Unterschrift an", so Urban Mangold vom Aktionsbüro. 

  • „Sportler müssen Vorbild sein!“

    Der Präsident des Bayerischen Tischtennis-Verbandes ruft zum Endspurt auf

    150.000 Unterschriften in 3 Tagen – das ist zu schaffen. Der Bayerische Tischtennis-Verband hat heute alle Amateure und Profis dazu aufgerufen, sich am Volksbegehren für einen konsequenten Nichtraucherschutz zu beteiligen. „Sportler müssen Vorbild sein!“, teilte Claus Wagner, der Präsident des Sportverbandes, dem Aktionsbüro heute mit. „Sport ist ein gutes Mittel, um sich das Rauchen abzugewöhnen“, so Wagner. „Wer raucht, schadet sich selbst und anderen. Wir Sportler wollen unser Bier trinken können, ohne dabei zugequalmt zu werden.“ 

  • Weitere Lockerungen beim Nichtraucherschutz in Vorbereitung

    Bayerisches Umweltministerium macht der Raucherlobby neue Zugeständnisse

    „Ein Raucher wählt nie wieder schwarz rot grün!“ Mit dieser Parole hatte der selbsternannte „Verein zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur“ (VEBWK) vor den Landtagswahlen 2008 Wahlkampf für die FDP gemacht. Ein Jahr später, unmittelbar vor den Bundestagswahlen, war eine Delegation des Rauchervereins zu Gast im CSU-geführten Umweltministerium. Dort wurden ihr zusätzliche Lockerungen des Nichtraucherschutzes in Aussicht gestellt, die über die bislang bekannten Ausnahmeregelungen für Gaststätten weit hinausgehen. Dies geht aus einem Gesprächsprotokoll vom 16.9.2009 hervor, das den Titel trägt: „Wichtige Klarstellungen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz durch die Staatssekretärin Huml im Einvernehmen mit dem VEBWK-Landesvorstand.“
    Weiterlesen...  

  • Möhrendorf liegt an der Spitze, München holt langsam auf

    Die Zwischenergebnisse sind gut, doch noch ist nichts entschieden

    Die Gemeinde Möhrendorf, bekannt für ihre historischen Wasserschöpfräder, macht ihrem Namen alle Ehre: hier hatten am Freitag bereits 19 % der offenkundig sehr gesundheitsbewussten Wahlberechtigten für das Volksbegehren Nichtraucherschutz gestimmt. Unter den Großstädten liegt Erlangen an der Spitze, aber auch München hat am Donnerstag einen Sprung nach vorne gemacht. Doch der Erlanger Siggi Ermer, ein Mitinitiator des Volksbegehrens, warnt vor voreiligen Erfolgsprognosen: „Viele meinen, es käme auf ihre Stimme nicht mehr an. Aber bislang haben wir nur Hochrechnungen und da gibt es immer einen Unsicherheitsfaktor. Es ist durchaus möglich, dass wir irgendwo bei 870.000 Unterschriften hängenbleiben, wenn am Schluss abgerechnet wird. Darum die dringende Bitte: Gehen Sie bis Mittwoch ins Rathaus und tragen Sie sich ein. Jede einzelne Unterschrift ist eine Botschaft an die politisch Verantwortlichen.“

    Die aktuelle Rangliste der Großstädte und Gemeinden finden Sie hier. 

  • „Danke!“

    Auch ausländische Mitbürger würden gerne am Volksbegehren teilnehmen

    Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit bedankten sich am Sonntag vor dem Münchner Rathaus bei den Unterstützern des Volksbegehrens Nichtraucherschutz. Die meist schon jahrzehntelang in Bayern lebenden Frauen und Männer aus Äthiopien, Chile, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kroatien, Österreich, Rumänien, Tschechien, den Philippinen und den USA wünschen sich rauchfreie Gaststätten, können sich aber selbst nicht eintragen, weil sie nicht wahlberechtigt sind. EU-Bürger dürfen zwar an der Kommunalwahl und der Europawahl teilnehmen, nicht jedoch an der Landtags- und Bundestagswahl.

    Weiterlesen...  

  • „Es geht beim Volksbegehren nicht nur um Bayern!“

    Auch vor dem Bundestag in Berlin steht ein Rathauslotse

    Gerd Henning-Bottin ist IT-Ingenieur und Mitglied in der Nichtraucher-Initiative Deutschland. Seit einigen Tagen verteilt er die Informationsblätter des Volksbegehrens vor dem Reichtagsgebäude in Berlin. Wir haben ihn gefragt, warum er das tut.
    Weiterlesen...  

  • „Tabakqualm ist kein Teil der bayerischen Wirtshauskultur“

    Warum sich der CSU-Abgeordnete Thomas Zimmermann beim Volksbegehren einträgt

    „Rauchen ist nicht liberal – es macht unfrei.“ Mit diesen Worten hatte der Chirurg und CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Zimmermann vor einiger Zeit die Lockerung des Rauchverbots durch die Landesregierung kritisiert. Nun hat er sich in die Unterschriftenlisten des Volksbegehrens eingetragen. Gegenüber dem Münchner Merkur ging Zimmermann indirekt auf den „Verein zur bayerischen Wirtshauskultur“ ein, der als Sprecher des heimischen Gastgewerbes auftritt, tatsächlich aber die Interessen der Tabaklobby vertritt: „Bayerische Wirtshauskultur ist für mich ein nach dem Reinheitsgebot gebrautes Bier, ein gscheiter Schweinsbraten, lockere Knödel und eine angenehme Atmosphäre. Rauchen kommt da überhaupt nicht vor!“ 

  • „Lunge braucht saubere Luft“

    Selbsthilfegruppen für Lungenpatienten sammeln Unterschriften

    Wie die Hipoltsteiner Zeitung berichtet, sammeln inzwischen auch mehrere Selbsthilfegruppen für Lungenpatienten Unterschriften für das Volksbegehren. Zu den Patienten, für die saubere Luft überlebenswichtig ist, gehört Kurt Samsel von der „Deutschen Emphysemgruppe“. „Wir haben nichts gegen Raucher“, betont Eva Sörgel von der „Deutsche Selbsthilfe Angeborene Immundefekte“, „wir haben wohl aber etwas dagegen, dass Nichtraucher durch Qualm gefährdet werden.“ Günther Neuhofer von der Deutschen Selbsthilfegruppe „Sauerstoff-Langzeit-Therapie“ begründet sein Engagement mit der Signalwirkung des Rauchens in Kneipen: „Unsere Mitglieder werden immer jünger, weil immer häufiger Jugendliche zur Zigarette greifen.“ 

  • Kreisvorsitzende der CSU-Jugend solidarisieren sich mit dem Volksbegehren

    Kritik am Zick-Zack-Kurs der Mutterpartei

    Der Kreisverband der Jungen Union Schwandorf hat die Lockerung des Nichtraucherschutzes durch die CSU/FDP-Koalition kritisiert: „Zum besonderen gesundheitlichen Schutz von Kindern und Servicepersonal sprechen wir uns für ein generelles Rauchverbot ohne Sondergenehmigungen aus. Da die Gefahren des Passivrauchens bekannt sind, ist es nicht verständlich, dass die eingeführten Regelungen von 2008 wieder gelockert wurden“, erklärte die Kreisvorsitzende Bettina Lohbauer in einer Pressemitteilung. Ähnlich äußerte sich Björn Jungbauer, der Vorsitzende der Jungen Union Würzburg-Land, heute gegenüber der Main-Post: „Die CSU wollte zur Europawahl kurzfristig das Wahlergebnis retten. Der Wähler hat sie jedoch für ihren Zick-Zack-Kurs abgestraft. Ich glaube, man hat damals zu schnell gehandelt. Die Schwierigkeiten bei Bierzelten oder Großveranstaltungen hätten sich noch eingespielt.“ 

  • Ein Denkzettel für die CSU-Spitze?

    Das Fernsehmagazin Quer berichtet über das Volksbegehren

    Das Bayerische Fernsehen berichtete in der Sendung Quer über das gute Zwischenergebnis des Volksbegehrens in Schwabach. Dabei ging es auch um den Ärger vieler Bayern über das Hin und Her der CSU-Spitze beim Nichtraucherschutz

    Quer: Nichtraucher Protest - Volksbegehren als CSU Denkzettel 

  • Raucherclubs durch die Hintertür?

    Eine Entgegnung auf die Kritik von Gesundheitsminister Söder am Volksbegehren

    Gesundheitsminister Markus Söder hat heute im bayerischen Landtag die Lockerung des Rauchverbots verteidigt und das Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz kritisiert. Anlass war eine von den Grünen beantragte Ministerbefragung. Söder wirft dem Volksbegehren unter anderem vor, es würde „riesige Probleme“ mit sich bringen und die Raucherclubs durch die Hintertür wieder einführen. Wir haben hierüber mit Ernst-Günther Krause von der Nichtraucher-Initiative München gesprochen. Er ist Mitinitiator des Volksbegehrens.
    Weiterlesen...  

  • Ein Rauchverbot in der Gastronomie hält Jugendliche vom Rauchen ab

    Weshalb der Münchener Kreisjugendring das Volksbegehren unterstützt

    Anlässlich der positiven Halbzeitbilanz des Volksbegehrens hat der Kreisjugendring München-Stadt heute eine Pressemitteilung herausgegeben, in der ein konsequenter Nichtraucherschutz in der Gastronomie gefordert wird. Wie die KJR-Vorsitzende Karin Ruckdäschel betonte, erleichtert ein Rauchverbot in Kneipen und Diskotheken Jugendlichen die Entscheidung, nicht zu rauchen. Diese Einschätzung wird durch eine Langzeitstudie aus den USA belegt. Die Zahl der Jugendlichen, die zu Gewohnheitsrauchern werden, ist in Städten mit einem umfassenden Rauchverbot um bis zu 40% niedriger als in Orten, wo in Gaststätten geraucht werden darf. 

Spenden

Jeder Euro ist ein Beitrag zum Nichtraucherschutz in Bayern.

50% der Spende bekommen Sie vom Finanzamt rückerstattet!