Volksentscheid am 4. Juli

Mittwoch, 04.08.10

» Verfassungsbeschwerde gegen das strikte Rauchverbot in bayerischen Gaststätten erfolglos

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts   Nr. 58/2010 vom 4. August 2010Beschluss vom 2. August 20101 BvR 1746/10 Am 1. August 2010 ist das durch einen Volksentscheid beschlossene...[weiterlesen]

Samstag, 31.07.10

» Das Reinheitsgebot für die bayerischen Wirtshausluft tritt in Kraft

Statement von Sebastian Frankenberger[weiterlesen]

Donnerstag, 29.07.10

» Vollzugshinweise zum Nichtraucherschutz in der bayerischen Gastronomie dürfen das Ergebnis des Volksentscheids nicht aushebeln

Beim Volksentscheid am 4. Juli 2010 hat sich die große Mehrheit der Wähler für eine rauchfreie Gastronomie ohne Ausnahmen ausgesprochen. Die Staatsregierung hatte im Vorfeld der Abstimmung beteuert,...[weiterlesen]

Sonntag, 04.07.10

» Dieser Sieg ist ein Sieg des Volkes!

Statement von Sebastian Frankenberger, Sprecher des Volksbegehrens und stellv. Landesgeschäftsführer der ÖDP, zum Erfolg des Volksentscheids für einen echten Nichtraucherschutz [weiterlesen]

Samstag, 03.07.10

» Drei Viertel des Etats von „Bayern sagt Nein“ stammt von der Tabaklobby Nachtrag zu einem Bericht im Deutschlandfunk

Die Verantwortlichen der Kampagne „Bayern sagt Nein“ haben bisher so getan, als würde nur ein Viertel ihres Etats von der Tabakindustrie bezahlt. Der...[weiterlesen]

Freitag, 02.07.10

» „Der Gesundheitsschutz ist unteilbar“

Stellungnahme der Gewerkschaft Nahrung Gaststätten Genuss zum Volksentscheid Der Bundesvorstand der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG), die Interessenvertretung der Beschäftigten im...[weiterlesen]

Donnerstag, 01.07.10

» Es wird knapp – jede Stimme zählt

Das Bündnis für Nichtraucherschutz erwartet beim Volksentscheid am 4. Juli ein knappes Rennen, sieht sich aber leicht im Vorteil. „Trotz ihrer beispiellosen finanziellen Möglichkeiten hat es die...[weiterlesen]

Donnerstag, 01.07.10

» KJR unterstützt Volksentscheid "Ja zum Nichtraucherschutz!"

Am Sonntag, den 4. Juli können sich die bayerischen Bürgerinnen und Bürger für einen konsequenten Nichtraucherschutz in der Gastronomie entscheiden. Auch der Kreisjugendring München-Stadt...[weiterlesen]

Donnerstag, 01.07.10

» Wer unterstützt wen?

Welche Organisationen unterstützen den Volksentscheid „JA! zum Nichtraucherschutz“ und welche Unterstützer stehen hinter „Bayern sagt nein“. Ein Flugblatt von pro Rauchfrei hat die wichtigsten...[weiterlesen]

Dienstag, 29.06.10

» Es kommt jetzt auf jede Stimme an

Meinungsumfrage spricht für Kopf-an-Kopf-Rennen[weiterlesen]

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